FSFJ

Einzelplan 17: Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Ich bin im Haushaltsausschuss für die Grünen auch für das Budget des Bundesministeriums Familie, Senioren, Frauen und Jugend, d.h. den Einzelplan (Epl) 17 zuständig. Als Berichterstatterin meiner Fraktion achte ich darauf, dass die Bundesregierung sich an Regeln und Gebote der Haushaltsordnung hält. Zudem bewerte ich in Zusammenarbeit mit der grünen Fachebene inhaltlich den Mitteleinsatz der Bundesregierung bzw. der Koalition. Und natürlich gilt es für mich auch, grüne Ideen mit zu entwickeln und im Rahmen eines Haushaltes abzubilden.

Der Epl 17 ist mit knapp 8 Mrd. Euro vergleichsweise klein. Das liegt vor allem daran, dass ein gehöriger Teil der Ehe- und Familienförderung in anderen Ressorts angesiedelt ist, vor allem steuerlichen Familienleistungsausgleichs sowie bei den sozialen Sicherungssystemen. Alle Leistungen zusammengerechnet kommt man je nach Rechenart auf ein Volumen von bis zu 180 Mrd. Euro. Von den genannten 8 Mrd. Euro sind rund 7 Mrd. Euro in Form von gesetzlichen Leistungen gebunden, u.a. beim Elterngeld, Betreuungsgeld, Kinderzuschlag oder Unterhaltsvorschuss. Des Weiteren gibt es eine große Anzahl von Förderungen und Programmen. Zum Haushalt gehört außerdem das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben, die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften und die Antidiskriminierungsstelle des Bundes.