13.03.2014

Arbeit & Soziales

Einzelplan 11: Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

In dieser Wahlperiode bin ich Hauptberichterstatterin zum Einzelplan 11, also dem Budget des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Meine Aufgabe als Berichterstatterin der grünen Bundestagsfraktion ist es, darüber zu wachen, ob die Bundesregierung sich an Regeln und Gebote der Haushaltsordnung hält. Zudem bewerte ich in Zusammenarbeit mit der grünen Fachebene inhaltlich den Mitteleinsatz der Bundesregierung bzw. der Koalition. Als Hauptberichterstatterin bei diesem Einzelplan habe ich quasi den organisatorischen Vorsitz unter den Berichterstattern aller Bundestagsfraktionen zur parlamentarischen Bearbeitung dieses Einzelplans.

Ein paar Informationen zum Epl 11: Er ist mit rd. 119 Mrd. Euro gemessen am Volumen der größte Einzelplan. Er umfasst knapp 39 % des Bundeshaushaltes. Der ganz überwiegende Teil Einzelplans ist in Form gesetzlicher Leistungen gebunden. Die Spielräume innerhalb eines Haushaltsverfahrens sind daher stärker begrenzt, als dies vielleicht den Anschein haben mag. Die zwei großen Ausgabeblöcke finden sich in den Bereichen Arbeit und Rente (Soziales). Im Bereich Grundsicherung für Arbeit sind das in diesem Jahr knapp 32 Mrd.€ und in der Rentenversicherung und Grundsicherung (Alter und Erwerbsminderung) insgesamt 89 Mrd.€. Als weitere Leistungsbereiche wären zu nennen die Soziale Entschädigung (1,34 Mrd.€), die Unfallkasse des Bundes u. Künstlersozialkasse (200 Mio.€), die Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen (260 Mio.€) oder auch Bundesmaßnahmen mit ESF-Kofinanzierung (77 Mio.€). Ebenfalls aufzulisten sind die nachgelagerten Einheiten Bundesamt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin, Bundesversicherungsamt sowie das Bundessozialgericht und das Bundesarbeitsgericht.