Donnerstag 12.3.2015

 

  • Briefing durch Geschäftsträgerin i.a. Nadia Lichtenberger
  • Kranzniederlegung am Mahnmal ‚Zizernakaberd’ zum Gedenken der Opfer des Völkermordes an den Armeniern im Jahr 1915 in Begleitung von Herrn Artak Zakaryan, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses der Nationalversammlung und dem Leiter der Gedenkstätte Herrn Hayk Demoyan

 

Zizernakaberd ist ein Denkmalkomplex in Jerewan zum Gedenken an die Opfer des Völkermordes an den Armeniern im Jahr 1915, an dem sich alljährlich am 24. April Armenier versammeln, um der Opfer zu gedenken.

Der Denkmalkomplex besteht aus drei Elementen: Einem 44 Meter hohen Obelisken, der als Symbol der Teilung des historischen armenischen Siedlungsgebiets senkrecht gespalten ist, zwölf Pylonen rings um die ewige Flamme herum und einer 100 Meter langen Mauer mit den Namen der Städte und Dörfer, in denen die Opfer des Massakers wohnten. Der graue Basaltobelisk symbolisiert die Wiederentstehung und Standhaftigkeit des armenischen Volkes. Die Basaltstelen sollen eine Hand darstellen, die der ewigen Flamme vor den Stürmen der Zeit gewidmet ist.

Im Jahr 1995 wurde ein unterirdisches Museum zum Gedenken an den Völkermord eingeweiht. Nach dem Entwurf der Architekten Kalaschjan und A. Tarkhanjan wurde das Gebäude in die Böschung des Hügels eingebaut. In der Parkallee wurden Bäume zum Gedenken an die Opfer gepflanzt.

Auf der Rückseite der Gedenkmauer befinden sich Gedenkplatten für Personen, die sich während und nach dem Völkermord für die Opfer eingesetzt haben (u.a. Johannes Lepsius, Franz Werfel, Armin Wegner, Henry Morgenthau, Fridtjof Nansen, Papst Benedikt XV, Jakob Künzler, Bodil Biørn, Hedwig Büll). Die Kranzniederlegung folgt nach strengen protokollarischen Regeln, die zuvor schriftlich mitgeteilt werden. Vor Ort wird das Protokoll aber etwas weniger strikt eingehalten. Im Zugangsbereich befindet sich ein Gedenkwald mit von den Staatsgästen eingepflanzten Bäumen. Ob ein aus Deutschland gestifteter Baum dort vorhanden ist, konnten wir nicht herausfinden.

Die Tatsache, dass wir, zwei türkisch - abstämmige deutsche Politiker, diesen Kranz mit entsprechender Inschrift dort niederlegten, steht vor dem Hintergrund zweier wichtiger zeithistorischer Ereignisse (siehe nachfolgend 1. und 2.) und wurde von den armenischen Gästen als solche mit Respekt und Anerkennung angenommen.

1. Einer der Hintergründe ist die Deutsche Geschichte: Das Deutsche Reich war militärischer Hauptverbündeter des Osmanischen Reiches. Sowohl die politische als auch die militärische Führung des Deutschen Reichs waren von Anfang an über die Verfolgung und Ermordung der Armenier informiert. Die Akten des Auswärtigen Amtes, die auf Berichten der deutschen Botschafter und Konsuln im Osmanischen Reich beruhen, dokumentieren die planmäßige Durchführung der Massaker und der Vertreibungen. Trotz dringender Eingaben vieler deutscher Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Politik und den Kirchen, darunter Politiker wie Philipp Scheidemann, Karl Liebknecht oder Matthias Erzberger und bedeutender Persönlichkeiten aus der evangelischen und katholischen Kirche wie z. B. Adolf von Harnack und Lorenz Werthmann, unterließ es die deutsche Reichsleitung auf ihre osmanischen Verbündeten wirksamen Druck auszuüben. Als der evangelische Theologe Dr. Johannes Lepsius am 5. Oktober 1915 im Deutschen Reichstag die Ergebnisse seiner im Juli/August 1915 in Istanbul durchgeführten Recherchen vortrug, wurde das gesamte Armenier-Thema von der deutschen Reichsregierung unter Zensur gestellt. Ebenso wurde 1916 von der deutschen Militärzensur die Dokumentation von Johannes Lepsius „Bericht über die Lage des armenischen Volkes in der Türkei“ verboten und beschlagnahmt. Die von Lepsius direkt an die Abgeordneten des Deutschen Reichstages gesandten Exemplare dieser Dokumentation wurden durch die Behörden abgefangen und den Abgeordneten erst nach dem Krieg 1919 ausgehändigt. Diese fast vergessene Verdrängungspolitik des Deutschen Reiches zeigt, dass dieses Kapitel der Geschichte auch in Deutschland bis heute nicht befriedigend aufgearbeitet wurde.

 

2. Der zweite Hintergrund ist der von Armenien international erhobene und von der Türkei bestrittene Vorwurf der Ermordung von 1,5 Millionen Armeniern im Osmanischen Reich 1915/1916 und die schwer belasteten Beziehungen zur Türkei.

Als Reaktion auf die militärische Besetzung von aserbaidschanischem Staatsgebiet durch Armenien schloss die Türkei 1993 die gemeinsame Grenze. Damit ist Armenien in einer regionalen Isolationslage. Nach längeren Verhandlungen unter Staatspräsident  Abdullah Gül und Ali Babacan, ehemaliger Außenminister der Türkei, unterzeichneten die beiden Länder Türkei und Armenien im Oktober 2009 in Zürich, aufgrund schweizerischer Vermittlung, zwei Protokolle mit den Kernelementen „Grenzöffnung“ und „Einrichtung einer Historikerkommission“. Auf Intervention von Aserbaidschan liegt der Annäherungsprozess auf Eis. Das Misstrauen auf beiden  Seiten ist sehr groß und die Annäherungsversuche sehr zaghaft. Dennoch erfahren wir, dass es zwar offiziell keine wirtschaftlichen Beziehungen gibt und  die Grenzen zu sind, aber inoffiziell die türkisch – armenischen Handelsbeziehungen einen geschätzten Warenwert von 300 Millionen US Dollar erreichen. Es gibt auch zwei Mal pro Woche (inoffizielle) Flüge nach Istanbul. Im Sommer werden mit Pegasus Airlines regelmäßig die Touristenregionen der Türkei angeflogen.  

 

Es erfordert Mut sich als türkisch-abstämmige Abgeordnete für eine Annäherung und  Erinnerungskultur einzusetzen. Die Reaktionen auf unsere Facebook – Informationen zeigen wie emotional und irrational der Umgang mit dem Thema ist. Während es zahlreiche Unterstützungen gibt, erscheinen aber auch Reaktionen, die sehr beleidigend und bedrohend sind. Aus den Gesprächen mit den armenischen Nichtregierungsorganisationen und den zivilgesellschaftlichen Gruppierungen erfahren wir, dass die armenische Diaspora weit weniger bereit ist für Vermittlungsversuche. Mein Eindruck ist, dass es sich bei den Türken genau anders herum verhält. Dies wäre   eine interessante Forschungsaufgabe.

Mir gehen während der Reise immer wieder die Worte vom Bundespräsident Joachim Gauck aus seiner Rede im Bundestag anlässlich der Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2015 durch den Kopf:

„Wir alle, die Deutschland unser Zuhause nennen, wir alle tragen Verantwortung dafür, welchen Weg dieses Land gehen wird. Eine junge Frau aus einer Einwandererfamilie hat es in einem privaten Brief wunderbar formuliert: „Ich habe keine deutschen Vorfahren, aber ich werde deutsche Nachfahren haben. Und die werden mich zur Rechenschaft ziehen, wenn heute Ungerechtigkeiten und Unmenschlichkeiten auf unserem Boden ausgeübt werden.“ Hier ist jemand eingetreten in eine Verantwortungsgemeinschaft, die nicht aus einer Erfahrungsgemeinschaft herrührt. Aber wir finden uns wieder in einem gemeinsamen Willen.“

Von Bundespräsident a.D. Roman Herzog stammt der Satz „... ohne Erinnerung gibt es weder Überwindung des Bösen, noch Lehren für die Zukunft.“

 

Auch wenn die aggressiven Beleidigungen aus den türkischen Reihen uns emotional und persönlich sehr treffen - als Abgeordnete des Deutschen Bundestages machen uns gerade diese Reaktionen sehr deutlich, welche Rolle wir übernehmen müssen. Es ist unsere historische Verantwortung, die darin besteht  zu vermitteln, Selbstreflexion auf beiden Seiten voranzubringen, uns für Erinnerungskultur einzusetzen und zivilgesellschaftliche und diplomatische Brücken zu bauen in einer Region, die viele Hürden überwinden muss. „Nie wieder Vergessen“ bezieht sich für mich nicht nur auf die Deutsche Geschichte, sondern auf die Werte, welchen wir uns in der deutschen Verfassung verpflichten. Eine ehrliche Aufarbeitung wäre ein erster Schritt zur Versöhnung. Vor allem müssen aber die beidseitig auferlegten Blockaden durchbrochen werden. Hierzu braucht es einer Kraftanstrengung oder es in Worten Nazim Hikmets zu sagen:

„Wenn ich nicht brenne,

Wenn du nicht brennst,

Wenn wir nicht brennen,

wie kann dann die Finsternis erleuchtet werden?“

 

 

  • Termin in der Nationalversammlung mi Artak Zamayan, Republikanische Partei, Alexander Arzumanyan, ANC und weiteren Abgeordneten

 

Unser Besuch wird von den Parlamentariern besonders wertgeschätzt. Dies wird während unseres ausgesprochen offenen und freundschaftlichen Gesprächs immer wieder betont. Neben dem Jahrestag des Völkermords haben wir über folgende Themen gesprochen:

- Isolation des Landes durch die geschlossenen Grenzen zu Aserbaidschan,

- die angespannte Lage mit der Türkei,

- die Abhängigkeit in der wirtschaftlichen Ausrichtung, vor allem in Energiefragen mit Russland und      

- die erwünschte engere Anbindung an die Europäische Union.

 

Ich habe den Eindruck, als ob die Kollegen ihre Situation vor Ort pragmatisch in ihrer politischen Herangehensweise analysieren. Auch die Antworten werden weder beschönigt noch emotional dramatisiert. Der Wunsch an eine stärkere Annäherung an die Europäische Wirtschaftszone ist sehr erwünscht. Da aber ein Assoziationsabkommen nicht zustande kam, wird nach Alternativen gesucht. Warum es nicht zu einem Abkommen gekommen ist, wird mir aus diesem Gespräch nicht deutlich.