Einzelplan 15 - Bundesministerium für Gesundheit

14. Dezember 2015

Der Gesundheitsetat hat weniger Gestaltungsspielraum als andere Etats, da der Bundeszuschuss an den Gesundheitsfonds 95 Prozent der Ausgaben ausmacht: Das sind nächstes Jahr 14 Milliarden Euro. Deshalb wird im Zuge der Haushaltsverhandlungen vor allem über die restlichen 574 Millionen Euro debattiert. Diese werden sinnvoll eingesetzt, allerdings gibt es noch einige Möglichkeiten zur Verbesserung. Denn: Wir müssen vorausschauend handeln, um unser Sozialsystem stabil zu halten und zukunftsfest zu machen! Auch eine langfristige Planung nimmt hierbei eine wichtige Rolle ein. Das jetzige System hat zu große Schwächen und ist nicht zukunftsfest. Die Gesellschaft wird immer älter - Die Ausgaben im Gesundheitsetat werden steigen. Wir müssen die Finanzierung der Krankenkassen nachhaltig gestalten! Einer der zentralen Debattenpunkte in diesem Herbst war auch in diesem Etat das Ankommen der Schutzsuchenden in Deutschland. Wir müssen miteinplanen, dass die Menschen, die momentan bei uns Schutz suchen, gesundheitlich versorgt werden müssen. Außerdem sind über 50 Prozent der Flüchtlinge unter 25 Jahre alt. Sie haben die lange Flucht überstanden und sind körperlich geschwächt wenn sie bei uns ankommen. Viele von ihnen sind außerdem traumatisiert. Deshalb müssen wir sie psychosozial versorgen. Momentan ist das nur durch die Bundesweite Arbeitsgemeinschaft Psychosozialer Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer (BAfF) möglich. Diese Einrichtung hat im Moment nur 30 Behandlungszentren in ganz Deutschland, womit der Bedarf nicht gedeckt wird! Deshalb forderten wir im Haushaltsverfahren weitere 50 Millionen Euro von bundesseite für den Ausbau der Zentren.

 

Die Zusammenfassung des Einzelplan 15 - Bundesministerium für Gesundheit: