22.07.2015

Ankommen bei den Vereinten Nationen

21. Juli 2015

Ankommen bei den Vereinten Nationen

21. Juli 2015
Deutsche Vertretung in New York
Meine Ausweise- ohne die geht hier nix!
UN-Headquarter
Immer wieder: interessante Begegnungen. hier mit einer Koreanischen Tänzerin
Kunst als Träger der Völkerverständigung

Reisetagebuch, Tag 1:

Es ist heiß in New-York, so heiß, dass man gerne nach drinnen flüchtet. Dennoch stehen eine Schlange von Menschen vor dem beeindruckenden Gebäude der Vereinten Nationen, um eine der „Guided Tours“ zu ergattern.

Hier also wird mein Arbeitsplatz für die kommenden zehn Tage. Wo bin ich?

Das Parlament der Nationen, die Vereinten Nationen, wurde am 24. Oktober 1945 geründet mit dem Auftrag, Weltfrieden zu sichern und Konflikte zu lösen. Inzwischen sind 153 Nationen UN Mitglieder.

Die Hauptaufgaben der Vereinten Nationen sind laut Gründungsbeschluss:

1.  die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit

2.  die Entwicklung besserer, freundschaftlicher Beziehungen zwischen den Nationen

3.  die internationale Zusammenarbeit, Lösung globaler Probleme und Förderung der Menschenrechte

4.  der Mittelpunkt zu sein, an dem die Nationen diese Ziele gemeinsam verhandeln.

 

Sicher ist das meist zitierte Papier der Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte.

Am 10. Dezember 1948 wurde die Charta um die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ergänzt. Darin verkündeten erstmals alle Staaten gemeinsam grundlegende Menschenrechte, die für jeden Menschen gleichermaßen gelten. Leider hat die Erklärung keinen bindenden Charakter, daher wurde sie im Laufe der Jahre immer wieder durch Ergänzungen und der Betonung der Bedeutung unterstützt. In der Deutschen Verfassung ist sie in den Artikeln 1-20 festgehalten.

Die Organe:

Gemäß Artikel 7 der UN-Charta setzen sich die Vereinten Nationen aus sechs Hauptorganen zusammen, die für die Entscheidungsprozesse maßgeblich sind. Neben den Hauptorganen gehören eine Reihe von Nebenorganen und Sonderorganisationen zur Organisation der Vereinten Nationen.

Die Hauptorgane:

UN-Generalversammlung ist die Versammlung aller Mitgliedstaaten. Im September startet das UN-Jahr mit einer Zusammenkunft aller Staaten für zwei Wochen in New York. In diesem Jahr wird Deutschland ab dem September neben der Kanzlerin Merkel, von Außenminister Steinmeier, Wirtschaftsminister Gabriel und Entwicklungsminister Müller vertreten. Aber auch der Papst hat sein Kommen angekündigt. Der Grund dafür sind die Verhandlungen um die „Sustainable Development Goals“.

Diese „Nachhaltigen Entwicklungsziele“ sind politische Zielsetzungen der Vereinten Nationen (UN), die der Sicherung einer nachhaltigen Entwicklung auf ökonomischer, sozialer sowie ökologischer Ebene dienen sollen.‪ „Die Millenniumsziele“ waren bisher die Richtlinien unter denen das Handeln und die Programme der UN gestaltet wurden. Die neuen derzeit in Verhandlung stehenden Ziele sollen in Anlehnung an den Entwicklungsprozess der Millennium-Entwicklungsziele (MDG) entworfen werden und diesen nach dessen Ablauf im Jahr 2015 unter verstärktem Fokus auf Nachhaltigkeitsaspekte weiterführen.‪ Im Unterschied zu den MDG, die insbesondere Entwicklungsländern galten, sollen die SDG für alle Länder konzipiert werden.

Wir Grüne bringen diese Debatte mit dem Grundbedarf an einer Reform der Strukturen der UN in einem Positionspapier zusammen.

Nachlesen könnt ihr das Positionspapier hier.

Neben der Generalversammlung agieren als Hauptorgane der UN das UN-Sekretariat, der Internationale Gesichtshof, der UN-Sicherheitsrat, UN-Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC) und UN-Treuhandrat.

Begleitet werden die Hauptorgane in ihrer Arbeit durch zahlreiche Nebenorgane. Diese Berichten gegenüber den Hauptorganen und treten selbständig auf. Die Auflistung ist beeindruckend.

Entwicklungspolitische Hilfsprogramme:

o   Menschenrechtsrat (HRC) in Genf (Schweiz)

o   Entwicklungsprogramm (UNDP) in New York (USA)

o   Umweltprogramm (UNEP) in Nairobi (Kenia)

o   Kinderhilfswerk (UNICEF) in New York (USA)

o   Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD) in Genf (Schweiz)

o   Welternährungsprogramm (WFP) in Rom (Italien)

o   Welternährungsrat (WFC) in Rom (Italien)

o   Bevölkerungsprogramm (UNFPA) in New York (USA)

o   Abrüstungskonferenz (UNCD) in Genf (Schweiz)

Humanitäre Angelegenheiten:

o   Hochkommissar für Menschenrechte (UNHCHR) in Genf (Schweiz)

o   Hochkommissar für Flüchtlinge (UNHCR) in Genf (Schweiz)

o   Amt für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA, Office for the Coordination of Humanitarian Affairs)

o   Hilfsprogramm für die Palästina-Flüchtlinge (UNRWA) in Gaza (Palästinensische Autonomiegebiete)

o   Katastrophenhilfe (UNDRO) in Genf (Schweiz)

o   Drogenkontrollprogramm (UNODC) in Wien (Österreich)

o   Weltsiedlungskonferenz (HABITAT) in Nairobi (Kenia)

Sicherheitspolitische Nebenorgane:

o   Friedenssicherungsmissionen wie z. B. UNAMA und UNTAC

o   Territoriale Verwaltungsmissionen wie z. B. UNMIK und UNTAET

o   Ad-hoc-Strafgerichte wie z. B. ICTY in Den Haag (Niederlande) und ICTR in Arusha (Tansania)

Ausbildungs- und Forschungsaktivitäten:

o   Universität der Vereinten Nationen (UNU) mit ihrem Hauptsitz in Tokio (Japan)

o   Institut für Ausbildung und Forschung (UNITAR) in Genf (Schweiz)

Die Mitarbeiter hier lieben Abkürzungen. Während der Gespräche werden gerne Abkürzungen verwendet, geschaffen und kreativ eingesetzt. Mein erster Tag ist für mich entsprechend verwirrend. Zumal zu den Organen jeweils eine politische und eine verwaltungstechnische Entscheidungs- und Handlungsebene zugeordnet wird. Zahlreiche Ländervertretungen, Diplomaten und UN-Mitarbeiter schwirren durch die Räume und Gänge. Unter dem entsprechenden bürokratischen Überbau verbirgt sich eine sehr konkrete Aufgabengestaltung. Dieser will ich in den kommenden Tagen näher kommen.

Der erste Tag gilt aber erst mal dem Bestaunen. Nach dem ich mir meinen Hausausweis als Adviser hole, lerne ich das Deutsche Haus, das UNICEF-Headquarter und die Gebäude drum herum kennen. Es ist ein Sprachgewirr in den Gängen. Etwas einschüchternd finde ich die vielen Sicherheitskräfte in jeder Ecke. Aber mein Ausweis scheint mir alle Türen zu öffnen. So kommt es auch, daß ich mich erst einmal verlaufe und dabei die zahlreiche Kunstwerke aus allen Mitgliederstaaten in den Räumen und Nebenräumen entdecke. So auch die Chagallfenster und einen Teil der Berliner Mauer.