Einzelplan des Bundespräsidialamts

Auch das Bundespräsidialamt hat im Bundeshaushalt einen eigenen Einzelplan, für den ich die grüne Berichterstatterin bin. Das Budget des Bundespräsidialamtes betrug in 2013 32,45 Mrd. Euro. Ein Großteil der Ausgaben fließen in den täglichen Betrieb des Bundespräsidialamtes (Personalkosten, Ausstattung, Veranstaltungskosten etc.) oder stehen für den Bundespräsidenten bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben zur Verfügung (z.B. Reisekosten im In- und Ausland, Empfänge, Deutsche Künstlerhilfe etc.). Auch der „Ehrensold“ für ehemalige Bundespräsidenten ist im Einzelplan 01 veranschlagt.

Der aktuelle Bundespräsident ist Joachim Gauck, der in der Bundesversammlung am 18. März 2012 u.a. mit den Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen und der von uns benannten Wahlmänner und Wahlfrauen gewählt wurde. 

Außerdem ist auch das Büro der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern im Einzelplan 01 budgetiert.  Die GWK behandelt alle Bund und Länder gemeinsam berührenden Fragen der Forschungs- und Wissenschaftsförderung und ist aus Gründen der Neutralität im EP 01 veranschlagt (statt im Bildungs- und Forschungsministerium, also dem Einzelplan 30).

Einzelplan 01 im Internet: http://www.bundeshaushalt-info.de/startseite/#/2013/soll/ausgaben/einzelplan/01.html

Die Verhandlungen für das neue Budget des Bundespräsidialamts für 2014 laufen aktuell noch (wegen der Bundestagswahlen konnte im Herbst 2013 kein Haushaltsverfahren für das Folgejahr stattfinden, daher befinden wir uns aktuell in der vorläufigen Haushaltsführung. Das Haushaltsverfahren wird für 2014 Ende Juni 2014 abgeschlossen).

Hier geht es zur Homepage des Bundespräsidenten: www.bundespraesident.de 

Auf dieser Seite des Deutschen Bundestages finden Sie weitere Informationen über das Wahlverfahren bei der Bundespräsidenten-Wahl sowie die Bundesversammlung : http://www.bundestag.de/bundestag/aufgaben/weitereaufgaben/bundesversammlung/index.jsp

Hier finden Sie Informationen zur Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz http://www.gwk-bonn.de/

Mein Team im Berliner Büro:

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  • Bernhard Saumweber
  • Caroline Schneider 
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