24.11.2020 | Der erste Lockdown hat offenbart, wie sehr Bildungschancen und ein für Kinder wichtiges Sozialgefüge eingeschränkt werden, wenn Bildungs- und Betreuungseinrichtungen geschlossen werden. Obwohl mit einer Verschärfung der Infektionslage…
Initiativen
Hier finden Sie parlamentarische Initiativen wie beispielsweise Gesetzentwürfe und Fraktionsbeschlüsse. Des Weiteren werden hier auch Positionspapiere gelistet.
Grüner Antrag: Für eine antirassistische und chancengerechte Einwanderungsgesellschaft – Rassismus bekämpfen, Vielfalt stärken
24.11.2020 | Rassismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit sind tief in unserer Gesellschaft, ihren Strukturen und Institutionen verwurzelte Probleme. In seinen verschiedenen Ausprägungen stellt Rassismus eine erhebliche Gefahr und Benachteiligung…
INSIDE BUNDESTAG – Der Tag, an dem die Welt verrückt spielte
Ein persönlicher Bericht vom 18. November 2020, dem Tag, an dem im Parlament das 3. Bevölkerungsschutzgesetz verabschiedet wurde. Max Weber spricht in seinem Aufsatz „Politik als Beruf“ von Verantwortungsethikern und…
Grüner Antrag: Sozialstaat auf Augenhöhe – Zugang zu Teilhabeleistungen verbessern
18.11.2020 | Menschen mit Behinderungen haben Anspruch auf Nachteilsausgleiche, um gleichberechtigt am Leben teilhaben zu können. Das können beispielsweise ein Rollstuhl oder eine Assistenz sein, um Alltagsaktivitäten oder einer Erwerbsarbeit…
Grüner Antrag: Unabhängigkeit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes stärken
18.11.2020 | Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) ist entscheidend für unsere offene und plurale Gesellschaft und bei der Bekämpfung Diskriminierung aus rassistischen Gründen oder wegen des Geschlechts, der Religion oder…
Grüner Antrag: Islamistischen Terror entschlossen bekämpfen – Null-Toleranz gegenüber Gefährdern
17.11.2020 | Die Gefahr durch islamistisch motivierten Terrorismus in Deutschland und Europa ist weiterhin sehr konkret. Darauf weist die antragstellende Fraktion gemein-sam mit den Sicherheitsbehörden seit langem hin.Der Mord an…
Grüner Antrag: Sofortprogramm Intensivpflege – Intensivpflegefachkräften in der Pandemie den Rücken stärken
17.11.2020 | Die COVID-19-Pandemie fordert unser Gesundheitssystem immer stärker heraus. Die Zahl der Neuinfektionen ist in den Herbstmonaten stark angestiegen (https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Fallzah-len.html). Infolge dieser Entwicklung verschärft sich die Situation zusehends auch…
Grüner Antrag: Ohne Veranstaltungen wird es still, auch nach der Krise – Maßnahmen zur Rettung der Veranstaltungswirtschaft und Soloselbständigen in der Corona-Krise
27.10.2020 | „First Out – Last in“. Das ist das Schlagwort, das die Veranstaltungsbranche im Kultursektor seit März 2020 begleitet. Nach dem kompletten Shutdown der Veranstaltungsbranche im März ist der…
Grüner Antrag: Prävention stärken – Kinder vor sexualisierter Gewalt schützen
26.10.2020 | Kinder und Jugendliche haben das Recht, vor Vernachlässigung, emotionaler und körperlicher Misshandlung und sexualisierte Gewalt geschützt zu werden. Ihr Aufwachsen muss bestmöglich unterstützt werden, sie sollen bestmöglich geschützt…
Grüner Antrag: Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität unverzüglich verfassungskonform ausgestalten
29.09.2020 | Das am 18. Juni 2020 vom Bundestag aufgrund eines Gesetzentwurfs der Bundesregierung von der CDU/CSU-SPD-Koalition beschlossene und durch Mitwirkung des Bundesrates am 03.Juli 2020 gem. Art.78 GG zustande…
Grüner Antrag: Vielfältig, offen, gerecht – Eine gemeinsame Geschichte und Vision für Deutschland 30 Jahre nach der Wiedervereinigung
29.09.2020 | Die Friedliche Revolution hat Deutschland in seiner jetzigen Form erst ermöglicht. Der Mut der Menschen in der DDR für Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung auf die Straßen zu gehen,…
Der Grüne Zukunftshaushalt – Für einen Aufbruch aus der Krise
28.09.2020 | Zum Entwurf der Bundesregierung zum Haushaltsetat 2020/2021 haben wir unsere grünen Maßnahmen und Vorschläge hier zusammengefasst
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Aktuelles Medienecho
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Digitaler Salon der Kinderrechte
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Grüne Links
