Familie, Senioren, Frauen & Jugend

Das BMFSFJ (Kurzform) ist mit einer breiten Themenpalette befasst. Man könnte es auch Ministerium für Gesellschaftspolitik nennen. Denn hier werden diverse gesetzliche Familienleistungen – am bekanntesten wohl das Elterngeld – ebenso verantwortet wie die Finanzierung bundesweiter Vorhaben und Dachverbände. Flankiert wird die Regierungspolitik durch etliche Modellprogramme im Bereich Frauen- und Genderpolitik, Alten- oder Familienpolitik oder auch im Feld des Ehrenamtes. Aber nicht alles, was vom BMFSFJ mit guter Intention umgesetzt wird, ist auch eine effiziente Maßnahme. Und umgekehrt enden die Kompetenzen des Ministeriums dort, wo andere Häuser viel stärker das Sagen haben. Zur Bekämpfung von Kinderarmut etwa ist das Bundesfinanzministerium oder auch das Arbeits- und Sozialministeriums des Bundes viel stärker gefragt.

Antrag: Familien und Kinder in der Corona-Krise absichern – Corona-Elterngeld einführen

22.04.2020 Die Corona-Pandemie stellt unsere Gesellschaft vor große Herausforderungen. Der Bundestag hat am 25.3. 2020 unter anderem ein „Sozialschutz-Paket“ beschlossen, um existentielle Notlagen im Zuge der Corona-Krise abzufedern. Viele der beschlossenen Maßnahmen bewähren sich. Gleichzeitig wird…

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