Familie, Senioren, Frauen & Jugend

Das BMFSFJ (Kurzform) ist mit einer breiten Themenpalette befasst. Man könnte es auch Ministerium für Gesellschaftspolitik nennen. Denn hier werden diverse gesetzliche Familienleistungen – am bekanntesten wohl das Elterngeld – ebenso verantwortet wie die Finanzierung bundesweiter Vorhaben und Dachverbände. Flankiert wird die Regierungspolitik durch etliche Modellprogramme im Bereich Frauen- und Genderpolitik, Alten- oder Familienpolitik oder auch im Feld des Ehrenamtes. Aber nicht alles, was vom BMFSFJ mit guter Intention umgesetzt wird, ist auch eine effiziente Maßnahme. Und umgekehrt enden die Kompetenzen des Ministeriums dort, wo andere Häuser viel stärker das Sagen haben. Zur Bekämpfung von Kinderarmut etwa ist das Bundesfinanzministerium oder auch das Arbeits- und Sozialministeriums des Bundes viel stärker gefragt.

Grüner Antrag: Bildungschancen gewährleisten, Kinder und Beschäftigte schützen und das Infektionsgeschehen eindämmen – Förderprogramm für mobile Luftfilter in Klassenräumen und Kindertageseinrichtungen

24.11.2020 | Der erste Lockdown hat offenbart, wie sehr Bildungschancen und ein für Kinder wichtiges Sozialgefüge eingeschränkt werden, wenn Bildungs- und Betreuungseinrichtungen geschlossen werden. Obwohl mit einer Verschärfung der Infektionslage…

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