01.08.2012

Bildung & Forschung

Einzelplan 30: Ministerium für Bildung und Forschung

Bildungs- und Wissenschaftsfinanzierung sind Themen, die mir besonders am Herzen liegen, denn dabei handelt es sich um Investitionen in die Köpfe der Generationen von morgen. Ich begleite das Thema Bildung seit Langem und freue mich, dass ich in der 18. Wahlperiode nun auch grüne Berichterstatterin für das Jahresbudget des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (abgekürzt BMBF) bin, den sogenannten Einzelplan 30.

Meine Aufgabe als Berichterstatterin für diesen Einzelplan ist es, darüber zu wachen, ob die Bundesregierung die haushaltsrechtlichen Vorschriften, wie z.B. Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, einhält und v.a. grüne Ideen zu Bildung, Wissenschaft und Forschung auch haushälterisch einzuspeisen. Nicht zuletzt kämpfe ich auch als Haushälterin für die Abschaffung des sogenannten „Kooperationsverbotes“, was es Bund und Ländern seit 2006 verbietet, im Bildungs- und Wissenschaftsbereich – v.a. finanziell – zu kooperieren. Dem Bund werden dadurch dringend notwendige Investitionen in Schulen und Hochschulen quasi unmöglich gemacht.

In 2013 hatte das BMBF ein Gesamtvolumen von 13,7 Milliarden Euro zur Verfügung. Die größten Posten sind die Förderung der außeruniversitären Forschungseinrichtungen, der Hochschulpakt, die Exzellenzinitiative und das BaföG. 

Der Einzelplan 30 im Jahr 2013.

Die Verhandlungen für das neue Budget des BMBF für 2014 laufen aktuell noch (wegen der Bundestagswahlen konnte im Herbst 2013 kein Haushaltsverfahren für das Folgejahr stattfinden, daher befinden wir uns aktuell in der vorläufigen Haushaltsführung. Das Haushaltsverfahren wird für 2014 Ende Juni 2014 abgeschlossen).