Alexander Dobrindt ist als Minister gescheitert

01.02.2018

Vor Kurzem veröffentlichte der Bundesrechnungshof einen Bericht zur Ausgestaltung der Zuständigkeit für digitale Infrastruktur des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur. Ungewöhnlich heftig wird darin das Ministerium und damit auch der ehemalige Minister Dobrindt angegriffen.

Es ist schockierend, welches Vermächtnis Alexander Dobrindt als Minister hinterlässt. Vor allem im Bereich Digitalisierung waren nicht nur die Ergebnisse, sondern auch die Umsetzung katastrophal.  Das stellt nun auch der Bundesrechnungshof fest. Er bescheinigt dem von Dobrindt geführten Ministerium eine fehlende strukturierte Vorgehensweise bei der organisatorischen Ausgestaltung, bei der Bemessung der erforderlichen Haushaltsmittel und bei der Vergabe von Leistungen. Man kann es nicht anders sagen; Als Minister ist Alexander Dobrindt offensichtlich gescheitert. Egal welcher Minister oder welche Ministerin nun folgt, er oder sie muss grobe Versäumnisse eines Ministers Dobrindt ausbügeln.

Der vollständige Bericht des Bundesrechnungshof ist hier zu finden.