Eine vollgepackte Sitzungswoche

Montag, 06.10.2014

Vormittag:
Um mir einen guten Überblick zu verschaffen, bespreche ich mit meinen MitarbeiterInnen bei der allwöchentlichen Bürobesprechung die bevorstehenden Termine, setze Schwerpunkte und diskutiere die aktuell aufkommenden Themen, die in den verschiedenen Gremien auf der Tagesordnung stehen. Anschließend arbeite ich mich durch den Berg an Post, der zumeist aus Einladungen und hausinternen Papieren des Bundestages besteht.

Mittag/Nachmittag:
Durch die gute Vorarbeit meiner MitarbeiterInnen gehe ich top vorbereitet mit den drei Kollegen der anderen Fraktionen in das Berichterstattergespräch der HaushälterInnen in das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Dort gilt es, die MinisterialmitarbeiterInnen und die Ministerin persönlich genau zu befragen, wohin die beantragten Mittel des Etats fließen sollen. Immerhin geht es hierbei um 21 Mrd. (!) € Steuergeld. Deshalb wird bei der Befragung äußerst gründlich vorgegangen. Nur wenn die Berichterstatter mit den Auskünften des Ministeriums zufrieden sind, wird der Etats vom Bundestag später freigegeben. Da jeder Punkt des vom Ministerium vorgeschlagenen Etats, durchgegangen wird, können sich die Berichterstattergespräche gut und gerne mal über 7-8  Stunden ziehen.

Abend:
Vorbereitung der am nächsten Tag bevorstehenden Sitzungen. Lesen der Initiativen, Tagesordnungen und der neusten Pressestimmen. Gleichzeitig stimme ich mich mit Kollegen und Mitarbeitern ab und werfe immer wieder ein Auge auf Neuigkeiten aus den Social Media.

 

Dienstag, 07. Oktober 2014

Vormittag:
Gemeinsames Frühstück aller vier Grünen Abgeordneten, die im Haushaltausschuss sitzen und ihrer MitarbeiterInnen. Hier wird das Vorgehen zu möglichen Initiativen in den AK- und Fraktionssitzungen besprochen und Meinungen ausgetauscht.

Mittag:
Nach einem Telefoninterview geht es schnell in die Sitzung des AK 1. Hier treffen alle grünen Abgeordneten zusammen, die in den Ausschüssen zu den Themen Wirtschafts-, Finanz und Sozialpolitik sitzen und dort für grüne Inhalte kämpfen.

Nachmittag:
Kurze Telefonkonferenz mit dem Wahlkreisbüro, dann geht's auch schon zur Sitzung der grünen Gesamtfraktion in das Reichstagsgebäude. Auch hier werden angeregt die Themen der Sitzungswoche diskutiert, Redner für das Plenum bestimmt und das Abstimmungsverhalten zu Gesetzesinitiativen erörtert.

Abend:
Gespräch mit der 9. Klasse der Christoph-Probst-Realschule aus Neu-Ulm als netten Ausklang eines langen Tages. Da 90 % der Klasse vollbepackte Primark-Tüten mit sich schleppen, greife ich das Thema auf und erkläre den Schülern, weshalb sie einen so geringen Preis für ihre frisch gekauften Klamotten bezahlt haben. Einige kommen ins Grübeln und so entsteht trotz der späten Stunde eine recht angeregte Diskussion.  

 

Mittwoch, 08. Oktober 2014

Vormittag:
Der Personalrat des Arbeits- und Sozialministeriums kommt in mein Büro, um die im Etat des Ministeriums veranschlagten Personalkosten zu besprechen.

Mittag/Nachmittag:
Nach einem schnellen Mittagessen beginnt die Debatte im Plenum. Die Befragung der Regierung steht an. Heute steht die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Mittelpunkt. Sie muss versuchen, den desolaten Zustand der Bundeswehr zu erklären. Für mich geht es allerdings, nach kurzer Stippvisite, schon weiter in den Haushaltausschuss, der gleichzeitig tagt. Hier geht es heute um das Budget des Bundespräsidialamts - für die grüne Fraktion bin ich dafür zuständig und schaue dem Bundespräsidenten genau auf die Finger.

Abend:
Nach langer Sitzung müssen noch die Einzelpläne 15 (Gesundheit) und 17 (Familie) vorbereitet werden, da diese am nächsten Tag besprochen werden.

 

Donnerstag, 09. Oktober 2014

Vormittag/Mittag:
Pünktlich um 09.15 Uhr beginnt der Haushaltausschuss mit der Fortsetzung der Prüfung der Einzelpläne. Heute werden die Gelder für die Ministerien für Gesundheit sowie Familie überprüft. Dazu werden nacheinander die jeweiligen MinisterInnen in den Ausschuss geladen und befragt. Ich als Berichterstatterin habe das Recht, selbst einige Fragen zu stellen und Verbesserungsvorschläge einzubringen.

Nachmittag:
Nach der Ausschusssitzung gehe ich zur Debatte ins Plenum, um meine Fraktion bei der Initiative für eine schärfere Klimapolitik zu unterstützen. Diese soll Deutschland wieder in die internationale Vorreiterrolle in Sachen Klimaschutz bringen.

Abend:
In der Deutschen Oper gibt  Familienministerin Schwesig im Rahmen des FidAR-Forums (Frauen in die Aufsichtsräte e. V.) einen Überblick zum Stand der Planungen und Umsetzungen von Maßnahmen der Bundesregierung für die Erhöhung des Frauenanteils in Führungspositionen der privaten und öffentlichen Wirtschaft. Da es für uns Grüne und mich persönlich schon immer ein extrem wichtiges Thema war und ist, bin ich selbstverständlich mit Interesse dabei.

 

Freitag, 10. Oktober 2014

Vormittag:
Ich nehme am Gruppenfrühstück aller bayrischer Abgeordneter der Grünen teil, danach unterstütze ich im Plenum eine  Gesetzesinitiative, an der ich selbst mitgewirkt habe: um die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern in Bildung und Wissenschaft zu verbessern, soll das Kooperationsverbot endlich gestoppt werden. Leider stellt sich die GroKo quer.

Mittag/Nachmittag:
In meiner Funktion als Haushälterin führe ich eine Vorbesprechung mit Mitarbeitern des Bildungs- und Forschungsministerium. Danach geht es gleich weiter zu einem Austausch mit dem Staatsekretär des Bundespräsidialamts. In beiden Meetings geht es natürlich um die Verteilung der Gelder der jeweiligen Etats. Danach ist Durchschnaufen angesagt, ich lasse im Büro meine Mitarbeiter an den neuesten Erkenntnissen teilhaben, bekomme im Gegenzug neue Infos und verabschiede mich mit frischen Unterlagen ins Wochenende.