Ekin Deligöz, MdB

Mitglied im Haushaltsausschuss

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Der Tod von Tugce Albayrak war Anlass für die Grünen-Bundestagsabgeordnete Ekin Deligöz, zu einer Diskussionsrunde ins Grüne Haus zu laden. Von Dagmar Hub
 

11. Dezember 2014

Zu Besuch im Hospiz Ulm

Ekin Deligöz war am 11.12.2104 zu einem Gespräch im Hospiz Ulm mit Claudia Schumann (Geschäftsleiterin) und Martina Seng (Pflegedienstleiterin) und hat sich über die Arbeit und finanzielle Ausstattung dieser wichtigen Einrichtung vor Ort informiert.

Leider war abermals ein grüner Antrag zu mehr Qualität und auch Plätzen in der Kinderbetreuung fällig. Denn obwohl die Schwächen und Versäumnisse in diesem Bereich so offenkundig sind, geschieht noch immer zu wenig – und das auch noch zu langsam. 

Am 25. November hat der Koalitionsausschuss nach langem Hin und Her und diversen Störmanövern aus CDU und v.a. CSU endlich das lange erwartete Quotengesetz auf den Weg gebracht. Dabei ist ein Kompromiss heraus gekommen, der uns Grünen längst nicht weit genug geht. 

In dieser Woche enden die Beratungen zum Bundeshaushalt für 2015. Ein genauer Blick auf die Zahlen zeigt: das ist kein Glanzstück. Im Gegenteil: Milliardenbelastungen werden auf Renten- und Gesundheitssystem abgewälzt, dringende Investitionen aufgeschoben, Reformen verschlafen. Die beachtlichen Risiken des Zahlenwerks blendet die Koalition aus. 

Reden und Handeln: Vizekanzler Gabriel will im Koalitionsausschuss mal über 1 Mrd. für Flüchtlinge reden. Wir legen stattdessen bereits einen konkreten Antrag vor. Die Koalition könnte dem diese Woche zustimmen. Oder erstmal reden.

Um 25 Jahre UN-Kinderrechtskonvention zu feiern lud UNICEF am 25.11.2014 zu einem Frühstück mit UNICEF-Exekutivdirektor Anthony Lake in den Bundestag. In meiner Funktion als Vorstandsmitglied freue ich mich, dass sich so viele Interessierte eingefunden und darüber gesprochen haben, welche Herausforderungen sich angesichts der aktuellen Krisen für 2015, dem Jahr neuer, nachhaltiger Entwicklungsziele der Weltgemeinschaft, stellen. Denn auch wenn wir 25 Jahre UN-Kinderrechtskonvention feiern – es gibt gerade angesichts der dramatischen aktuellen Krisen noch viel zu tun. Denn: am verletzlichsten sind die Kinder.

Auf Einladung des Bundespräsidenten Joachim Gauck hat Ekin Deligöz (MdB – Bündnis 90/Die Grünen) als Mitglied des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags die Reise nach Bratislava und Prag anlässlich der Feierlichkeiten „25 Jahre Friedliche Revolution“ am 16./17. November begleitet.

Zur gestern im Haushaltsausschuss beschlossenen Mittelaufstockung beim Programm Vielfalt, Toleranz und Demokratie um 10 Mio. Euro und um 5 Mio. Euro für politische Bildungsarbeit mit dem Schwerpunkt Deradikalisierung erklären Ekin Deligöz, Berichterstatterin im Haushaltsausschuss für den Etat des Familienministeriums, und Anja Hajduk, Berichterstatterin im Haushaltsausschuss für den Etat des Innenministeriums.

Da für uns die Maßnahmen der Bundesregierung im Kampf gegen Ebola, angesichts der dramatischen Verbreitung und der hohen Todesraten dieser Epidemie, nicht ausreichen, wollen wir insgesamt 100 Millionen Euro mit Zweckbindung für Ebola, verteilt auf drei Einzelpläne im Haushalt 2015 aufstocken. Im Haushalt des Gesundheitsministeriums soll es alleine 35 Millionen als freiwilligen Beitrag an die WHO mit Zweckbindung für Ebola geben. Diese Stärkung der WHO ist uns besonders wichtig, weil sie ein zentraler Akteur im Kampf gegen Ebola ist und mehrfach um mehr Unterstützung gebeten hat. 

Artikel aus der Passauer Neuen Presse vom 3. November 2014

Grünen-Antrag: Atommüll soll in Jülich bleiben

Atommüll aus dem Forschungszentrum im nordrhein-westfälischen Jülich soll nach den Vorstellungen der Grünen am Standort verbleiben und nicht zur Wiederaufbereitung in die USA geschickt werden. Die Bundestagsfraktion will dazu am Mittwoch einen entsprechenden Änderungsantrag in den Haushaltsausschuss des Bundestags einbringen, der unserem Berliner Büro vorliegt. „Der Export von Atommüll widerspricht dem Verursacherprinzip“, sagte die Grünen-Abgeordnete Ekin Deligöz.

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 15. Dezember 2014

Eklat bei Diskussion um Jugendgewalt

Der Tod von Tugce Albayrak war Anlass für die Grünen-Bundestagsabgeordnete Ekin Deligöz, zu einer Diskussionsrunde ins Grüne Haus zu laden. Von Dagmar Hub

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 27. November 2014

Leipziger Volkszeitung: Crystal-Rohstoff aus Leipzig in der Tiefgarage des BKA

Vorsichtig, nur mit Handschuhen und Mundschutz, fasst der Polizist den Rohstoff des gefährlichen Rauschgifts an. Bräunliche Kristalle glitzern in seinen ...

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