Ekin Deligöz, MdB

Mitglied im Haushaltsausschuss

Herzlich willkommen auf meiner Homepage

Schön, dass Sie den Weg auf meine Seite gefunden haben. Sie haben hier die Möglichkeit sich zu informieren über meine Arbeit im Bundestag, im Wahlkreis und über mich.

Auf Einladung des Bundespräsidenten Joachim Gauck hat Ekin Deligöz (MdB – Bündnis 90/Die Grünen) als Mitglied des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags die Reise nach Bratislava und Prag anlässlich der Feierlichkeiten „25 Jahre Friedliche Revolution“ am 16./17. November begleitet.

 

 

Zur gestern im Haushaltsausschuss beschlossenen Mittelaufstockung beim Programm Vielfalt, Toleranz und Demokratie um 10 Mio. Euro und um 5 Mio. Euro für politische Bildungsarbeit mit dem Schwerpunkt Deradikalisierung erklären Ekin Deligöz, Berichterstatterin im Haushaltsausschuss für den Etat des Familienministeriums, und Anja Hajduk, Berichterstatterin im Haushaltsausschuss für den Etat des Innenministeriums.

Da für uns die Maßnahmen der Bundesregierung im Kampf gegen Ebola, angesichts der dramatischen Verbreitung und der hohen Todesraten dieser Epidemie, nicht ausreichen, wollen wir insgesamt 100 Millionen Euro mit Zweckbindung für Ebola, verteilt auf drei Einzelpläne im Haushalt 2015 aufstocken. Im Haushalt des Gesundheitsministeriums soll es alleine 35 Millionen als freiwilligen Beitrag an die WHO mit Zweckbindung für Ebola geben. Diese Stärkung der WHO ist uns besonders wichtig, weil sie ein zentraler Akteur im Kampf gegen Ebola ist und mehrfach um mehr Unterstützung gebeten hat. 

Bis in die Nachtstunden tagte gestern der Haushaltsausschuss: in der Bereinigungssitzung wurden die letzten Änderungen am Bundeshaushalt 2015 diskutiert und beschlossen. Unter anderem forderten wir Grüne ein Gesamtpaket zu Unterstützung von Asylsuchenden bzw. Flüchtlingen in Höhe von 1 Mrd. €. Diese Summe, verteilt auf die relevanten Bereiche in Bundesverantwortung, ist notwendig für eine glaubwürdige humanitäre Flüchtlingspolitik. Die Koalition war leider nicht einsichtig und sah sich nicht in der Lage, hier mitzugehen.

Praktikumsbericht von Simon Jacob

Zwei Wochen im Herzen der Demokratie

Der 22-jährige Simon Jacob hatte vom 29.09.2014 bis 09.10.2014 die Möglichkeit im Büro von MdB Ekin Deligöz ein zweiwöchiges Praktikum zu absolvieren. Hier können Sie seine Erfahrungen und Erlebnisse nachlesen.

Artikel aus der Passauer Neuen Presse vom 3. November 2014

Grünen-Antrag: Atommüll soll in Jülich bleiben

Atommüll aus dem Forschungszentrum im nordrhein-westfälischen Jülich soll nach den Vorstellungen der Grünen am Standort verbleiben und nicht zur Wiederaufbereitung in die USA geschickt werden. Die Bundestagsfraktion will dazu am Mittwoch einen entsprechenden Änderungsantrag in den Haushaltsausschuss des Bundestags einbringen, der unserem Berliner Büro vorliegt. „Der Export von Atommüll widerspricht dem Verursacherprinzip“, sagte die Grünen-Abgeordnete Ekin Deligöz.

Mitte September bin ich mit dem Haushaltsausschuss des Bundestages für einen kurzen Aufenthalt nach Athen gereist. Auch wenn es nur zwei Tage waren, durch das doch sehr dichte Programm konnte ich mir einen guten Überblick über die Lage vor Ort, sowie die anstehenden Herausforderungen verschaffen.

Ab dem 9. September wurde der Entwurf des Bundeshaltes 2015 im Deutschen Bundestag vier Tage lang debattiert. Damit starten die parlamentarischen Beratungen, auf die wir uns schon seit Wochen vorbereitet haben. Nun folgen in enger Taktung Gespräche der zuständigen Parlamentarier mit den Ministerien sowie die Befassung in den Beratungen des Haushaltsausschusses. In der sogenannten ersten Lesung war ich diesmal mit einigen Plenarreden besonders gefordert. 

Die Beratungen des Bundestages zum Bundeshaushalt 2015 haben begonnen. Die Große Koalition rühmt sich ihrer Konsolidierungspolitik. Der ausgeglichene Haushalt Schäubles ist jedoch kaum das Ergebnis seriöser Konsolidierung. Vielmehr wurden und werden neue Ausgaben auf die Sozialkassen abgewälzt. Jetzt  Und dringend notwendige Investitionen bleiben auf der Strecke. Das Land zehrt von der Substanz. Obendrein trifft Schwarz-Rot kaum Vorsorge für mögliche wirtschaftliche Verschlechterungen.

 

 

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